Impressum

Herausgeber

Dr. med. Stephan Frisch
Berufsbezeichnung: Arzt
Staat, in dem die Berufsbezeichnung erworben wur­de: Bun­des­re­pub­lik Deutsch­land

Postfach 12 31
89002 Ulm

Zuständige Kassenärztliche Vereinigung

Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg
Albstadtweg 11
70567 Stuttgart
Telefon: (07 11) 78 75-0
Telefax: (07 11) 78 75-274
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.kvbawue.de

Hinweise für Abmahnversuche

Soll­te der In­halt oder die Auf­ma­chung die­ser Sei­ten frem­de Rech­te Drit­ter oder ge­setz­liche Be­stim­mun­gen ver­let­zen, so wird um eine ent­spre­chen­de Nach­richt ohne Kos­ten­note ge­be­ten. Die Be­sei­ti­gung ei­ner mög­licher­wei­se von die­sen Sei­ten aus­geh­en­den Schutz­recht-Ver­let­zung durch Schutz­recht-In­ha­ber selbst darf nicht ohne Zu­stim­mung statt­fin­den. Es wird ge­währ­lei­stet, dass die zu Recht be­an­stan­de­ten Pas­sa­gen un­ver­züg­lich ent­fernt wer­den, ohne dass von Ihrer­seits die Ein­schal­tung eines Rechts­bei­stan­des er­for­der­lich ist. Den­noch von Ihnen ohne vor­he­rige Kon­takt­auf­nahme aus­ge­lös­te Kos­ten wer­den voll­um­fäng­lich zu­rück­ge­wie­sen und ge­ge­benen­falls Ge­gen­kla­ge we­gen Ver­let­zung vor­ge­nann­ter Be­stim­mungen ein­ge­reicht.

Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmög­li­cher Sorg­falt er­stellt. Der An­bie­ter über­nimmt je­doch kei­ne Ge­währ für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Ak­tu­ali­tät der be­reit­ge­stell­ten In­hal­te. Die Nut­zung der ab­ruf­ba­ren In­halte er­folgt auf ei­ge­ne Ge­fahr des Nut­zers.

Verfügbarkeit der Website

Der An­bie­ter wird sich be­müh­en, den Dienst mög­lichst un­ter­bre­chungs­frei zum Ab­ruf an­zu­bie­ten. Auch bei aller Sorg­falt kön­nen aber Aus­fall­zei­ten nicht aus­ge­schlos­sen wer­den. Der An­bie­ter be­hält sich das Recht vor, sein An­ge­bot je­der­zeit zu än­dern oder ein­zu­stel­len.

Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (»ex­ter­ne Links«). Die­se Web­sites un­ter­lie­gen der Haf­tung der je­wei­li­gen Be­trei­ber. Der An­bie­ter hat bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung der ex­ter­nen Links die frem­den In­hal­te da­rauf­hin übe­rprüft, ob etwa­ige Rechts­ver­stö­ße be­steh­en. Zu dem Zeit­punkt wa­ren kei­ne Rechts­ver­stö­ße er­sicht­lich. Der An­bie­ter hat kei­ner­lei Ein­fluss auf die ak­tu­el­le und zu­künf­ti­ge Ge­stal­tung und auf die In­hal­te der ver­knüp­ften Sei­ten. Das Set­zen von ex­ter­nen Links be­deu­tet nicht, dass sich der An­bie­ter die hin­ter dem Ver­weis oder Link lie­gen­den In­hal­te zu Eigen macht. Eine stän­di­ge Kon­trol­le die­ser ex­ter­nen Links ist für den An­bie­ter ohne kon­kre­te Hin­wei­se auf Rechts­ver­stö­ße nicht zu­mut­bar. Bei Kenn­tnis von Rechts­ver­stö­ßen wer­den je­doch der­ar­ti­ge ex­ter­ne Links un­ver­züg­lich ge­löscht.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – »Haf­tung für Links« hat das Land­ge­richt (LG) Ham­burg ent­schie­den, dass man durch die An­brin­gung eines Links, die In­hal­te der ge­link­ten Sei­te ggf. mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann – so das LG – nur da­durch ver­hin­dert werden, dass man sich aus­drück­lich von diesen In­hal­ten dis­tan­ziert. Hier­mit dis­tan­zie­ren wir uns aus­drück­lich von allen In­hal­ten aller ge­link­ten Sei­ten auf die­ser Seite. Die­se Er­klä­rung gilt für alle auf un­se­rer Home­page an­ge­brach­ten Links. Für den In­halt der ver­link­ten Sei­ten sind aus­schließ­lich de­ren Be­trei­ber ver­ant­wort­lich.

Werbeanzeigen

Für den In­halt der Wer­be­an­zei­gen ist der je­wei­li­ge Au­tor ver­ant­wort­lich, eben­so wie für den In­halt der be­wor­be­nen Web­site. Die Dar­stel­lung der Wer­be­an­zei­ge stellt kei­ne Ak­zep­tanz durch den An­bie­ter dar.

Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der Web­site des An­bie­ters kommt kei­ner­lei Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen dem Nut­zer und dem An­bie­ter zu­stande. In­so­fern er­ge­ben sich auch kei­ner­lei ver­trag­liche oder qua­si­ver­trag­liche An­sprü­che gegen den An­bie­ter. Für den Fall, dass die Nut­zung der Web­site doch zu einem Ver­trags­ver­hält­nis füh­ren soll­te, gilt rein vor­sorg­lich nach­fol­gen­de Haf­tungs­be­schrän­kung: Der An­bie­ter haf­tet für Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit so­wie bei Ver­let­zung einer we­sent­li­chen Ver­trags­pflicht (Kar­di­nal­pflicht). Der An­bie­ter haf­tet un­ter Be­gren­zung auf Er­satz des bei Ver­trags­schluss vor­her­seh­ba­ren ver­trags­ty­pi­schen Scha­dens für sol­che Schä­den, die auf ei­ner leicht fahr­läs­si­gen Ver­let­zung von Kar­di­nal­pflich­ten durch ihn oder ei­nes sei­ner ge­setz­li­chen Ver­tre­ter oder Er­fül­lungs­ge­hil­fen be­ruh­en. Bei leicht fahr­läs­si­ger Ver­let­zung von Ne­ben­pflich­ten, die kei­ne Kar­di­nal­pflich­ten sind, haf­tet der An­bie­ter nicht. Die Haf­tung für Schä­den, die in den Schutz­be­reich ei­ner vom An­bie­ter ge­ge­be­nen Ga­ran­tie oder Zu­si­che­rung fal­len so­wie die Haf­tung für An­sprü­che auf­grund des Pro­dukt­haf­tungs­ge­set­zes und Schä­den aus der Ver­let­zung des Le­bens, des Kör­pers oder der Ge­sund­heit bleibt hier­von un­be­rührt.

Urheberrecht

Die auf die­ser Web­site ver­öffent­lich­ten In­hal­te und Wer­ke sind ur­he­ber­recht­lich ge­schützt. Jede vom Ur­heber­recht nicht zu­ge­las­sene Ver­wer­tung be­darf der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zu­stim­mung des je­wei­li­gen Au­tors oder Ur­he­bers. Dies gilt ins­be­son­dere für Ver­viel­fäl­ti­gung, Be­ar­bei­tung, Über­setzung, Ein­spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung bzw. Wie­der­ga­be von In­hal­ten in Daten­ban­ken oder an­de­ren elek­tro­ni­schen Me­dien und Sys­te­men. In­hal­te und Bei­trä­ge Drit­ter sind dabei als sol­che ge­kenn­zei­chnet. Die un­er­laub­te Ver­viel­fäl­ti­gung oder Wei­ter­ga­be ein­zel­ner In­hal­te oder komp­let­ter Sei­ten ist nicht ge­stat­tet und straf­bar. Le­dig­lich die Her­stel­lung von Ko­pien und Down­loads für den per­sön­li­chen, pri­va­ten und nicht-kom­mer­ziel­len Ge­brauch ist er­laubt.

Links zur Web­si­te des An­bie­ters sind je­der­zeit will­kom­men und be­dür­fen kei­ner Zu­stim­mung durch den An­bie­ter der Web­site. Die Dar­stellung die­ser Web­site in frem­den Fra­mes ist nur mit Er­laub­nis zu­läs­sig.

Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maß­geb­li­che Recht der Bun­des­re­pub­lik Deutsch­land.

Datenschutzerklärung

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Stephan Schweitzer, Saarbrücken.
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